LT Juni-Plenum TOP 32: Schriftliche Antwort auf die mündliche Anfrage Nummer 50

Akuter Lehrernotstand in der Region Hannover?

Anfrage der Abgeordneten Almuth von Below-Neufeldt, Dr. Stefan Birkner, Sylvia Bruns, Christian Dürr und Björn Försterling (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Wie die Fragesteller von verschiedenen Seiten erfahren haben, soll es derzeit in der Region Hannover einen Lehrernotstand, insbesondere im Bereich der Grundschulen, geben. Dies soll beispielsweise dazu führen, dass grundsätzlich mögliche Klassenteilungen nicht genehmigt werden bzw. Klassen zusammengelegt werden mussten und selbst von Schulen mit Personalunterdeckung Abordnungen an andere, schlechter ausgestattete Schulen erfolgen.

Vorbemerkung der Landesregierung

Es ist das Ziel der Landesregierung, die Versorgung mit Lehrkräften landesweit nachhaltig zu sichern und gleichzeitig die Bildungsqualität zu erhöhen.

Die Erhebung zur Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen erfolgte im 1. Schulhalbjahr 2016/2017 zum Stichtag am 18.08.2016. Es wird ein landesweit durchschnittlicher Wert von 98,9 Prozent an den öffentlichen allgemein bildenden Schulen erreicht. Eine auskömmliche Unterrichtsversorgung und die Sicherung des Pflichtunterrichtes haben für die Landesregierung absolut höchste Priorität.

Bildungspolitische Maßnahmen wie der Ganztagsausbau, die aufsteigende Einführung der Inklusion, aber auch die Bereitstellung der erforderlichen Sprachfördermaßnahmen im Zusammenhang mit vor dem Krieg geflüchteten Schülerinnen und Schülern haben dazu geführt, dass die erforderlichen Lehrkräfte-Soll-Stunden gemäß Erlass zur Klassenbildung und Lehrerzuweisung angewachsen sind. Im letzten und im laufenden Schuljahr hat das Land deshalb rund 7.800 neue Lehrkräfte eingestellt, davon über 600 Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger. Im laufenden Schuljahr wurden insgesamt über 3.500 neue Lehrkräfte in den Bewerbungs- und Auswahlverfahren ausgewählt. Unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen im Bereich der Bewerbungspotenziale und auch der notwendigen Investitionen im Bereich der Sprachförderung konnten die Werte zur Unterrichtsversorgung an den niedersächsischen öffentlichen allgemein bildenden Schulen im Schuljahr 2016/2017 stabil gehalten werden.

Auch in Zukunft wird die Landesregierung deshalb weiter große Anstrengungen unternehmen, um gut ausgebildete Lehrkräfte für die niedersächsischen Schulen zu gewinnen. Aber nicht nur in Niedersachsen ist zurzeit auf dem Lehrkräfte-Arbeitsmarkt u. a. aufgrund der Beschulung von Flüchtlingskindern und -jugendlichen ein hoher Bedarf an ausgebildeten Lehrkräften festzustellen. Alle Bundesländer stehen derzeit vor Herausforderungen, die in diesem Ausmaß nicht vorhersehbar waren und die sich auch im aktuellen Schuljahr auf die Unterrichtsversorgung in Niedersachsen auswirken.

Die Fachanwendung izn-Stabil-Prognose ist ein Planungsinstrument, das auf Basis der voraussichtlichen Soll-Bedarfe sowie der voraussichtlichen Ist-Veränderungen den jeweiligen Bezugswert für die Personalplanung (BPP) zu einem konkreten Prognosetermin sowohl für einzelne Schulgliederungen und Schulen als auch für Schulformen landesweit aggregiert und in der landesweiten Gesamtsumme ermittelt. Dieses Instrument dient dazu, auf Basis der ermittelten Werte eine bedarfsgerechte Verteilung von Einstellungsmöglichkeiten vorzunehmen sowie weitere personalwirtschaftliche Maßnahmen zu planen. Die Fachanwendung izn-Stabil-Prognose erfasst und verarbeitet ausschließlich Daten zur Personalplanung der öffentlichen allgemein bildenden Schulen. Prognosedaten von Schulen in freier Trägerschaft und Schulen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung liegen nicht vor. Daher bezieht sich der BPP nur auf die öffentlichen allgemein bildenden Schulen.

Die im Planungsinstrument angegebenen Werte können sich noch mehrfach ändern - sowohl in der landesweiten Summe als auch auf jede einzelne Schule bezogen - und sind nicht vergleichbar mit einem stichtagsbezogenen Unterrichtsversorgungswert. Es handelt sich also bei den Prognosewerten um Werte, die auf Basis der bisher bekannten Daten ermittelt werden und die insofern nur eine begrenzte Aussagekraft besitzen.

Die folgenden Antworten der Landesregierung beziehen sich auf die Daten aus dem Planungsinstrument izn-Stabil-Prognose zum Prognosetermin 01.08.2017 mit Stand vom 07.06.2017.

1. Wie viele Anträge auf Klassenteilungen liegen derzeit von Grundschulen in der Region Hannover vor, und wie viele wurden bereits abgelehnt bzw. werden voraussichtlich abschlägig beschieden werden?

Die Ressourcenzuweisung erfolgt nach den Regelungen des Erlasses „Klassenbildung und Lehrerstundenzuweisung an den allgemein bildenden Schulen“ (RdErl. d. MK v. 07.07.2011, SVBl. S. 268, zul. geändert durch RdErl. d. MK v. 16.07.2015, SVBl. S. 366). Somit „[wird] zur Ermittlung der Anzahl der Klassen […] die Schülerzahl eines Schuljahrgangs unter Berücksichtigung von möglichen Doppelzählungen der Anzahl von Schülerinnen und Schülern mit festgestelltem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung bei der Klassenbildung mit Ausnahme der Förderschulen durch die betreffende Schülerhöchstzahl geteilt und bei Bruchteilen auf die nächste ganze Zahl gerundet.“ Anhand dieses ermittelten Wertes werden daraufhin die Lehrerstunden zugewiesen.

Für die Klassenbildung bzw. die Bestimmung der Anzahl der Soll-Klassen an Grundschulen beträgt die Schülerhöchstzahl 26. Dabei sollen mehrere Schuljahrgänge in kombinierten Klassen zusammengefasst werden, wenn in zwei oder mehreren aufeinander folgenden Schuljahrgängen nur maximal Schülerzahlen von 24 erreicht werden.

Können im ersten Schulhalbjahr des 1. Schuljahrgangs Klassen so gebildet werden, dass die Schülerhöchstzahl nur um bis zu einer Schülerin oder einem Schüler je Klasse überschritten wird, entscheidet die Niedersächsische Landesschulbehörde (NLSchB), ob die Klassen nach der Schülerhöchstzahl gebildet werden.

Zugunsten von mehr Förder- und Differenzierungsmaßnahmen kann innerhalb eines Schuljahrgangs eine Klasse weniger als möglich gebildet werden. Dadurch vermindert sich nicht die Zuweisung an Lehrerstunden. Schulen mit einem auf einen Schuljahrgang bezogen Anteil von mindestens 40 Prozent Schülerinnen und Schülern aus zugewanderten Familien mit Defiziten in der deutschen Sprache oder Schülerinnen und Schülern mit besonderen Lernerschwernissen, nachgewiesenen gesundheitlichen Schwierigkeiten und Verhaltensauffälligkeiten kann auf Antrag die Bildung einer zusätzlichen Klasse je Schuljahrgang in Abweichung von der Schülerhöchstzahl und den übrigen Bestimmungen zur Klassenbildung durch die Schulbehörde genehmigt werden. Die durchschnittliche Größe der so gebildeten Klassen des betreffenden Schuljahrgangs soll in der Regel die Hälfte der Schülerhöchstzahl nicht unterschreiten.

Aussagefähige Ergebnisse hinsichtlich der tatsächlichen Ist-Klassenbildungen im Schuljahr 2017/2018 können erst nach Auswertung der Daten zur Erhebung der Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen in Niedersachsen zum Stichtag 17.08.2017 erwartet werden. Im Laufe des Schuljahrs zu erwartende Erhöhungen oder Rückgänge bei den Schülerzahlen können bereits vorab bei der Klassenbildung berücksichtigt werden. Nach Auskunft der Regionalabteilung Hannover der NLSchB liegen gegenwärtig keine Anträge auf Klassenteilungen von Grundschulen der Region Hannover vor (Stand: 07.06.2017).

2. Wie viele Grundschulen werden nach dem izn-stabil Prognosemodul nicht hundertprozentig ausgestattet sein, und von wie vielen dieser Grundschulen werden voraussichtlich noch Lehrkräfte abgeordnet werden oder müssen Klassen zusammengelegt werden (bitte jeweils prozentual und in absoluten Zahlen angeben)?

Das Verfahren zur Einstellung in den niedersächsischen Schuldienst zum Einstellungstermin 31.07.2017 ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen. In der Personalplanung wird generell keine vollständige Besetzung der zunächst ausgeschriebenen Stellen erwartet, sodass bisher nicht besetzte Stellen umgewidmet, z. B. in eine andere Fächerkombination, oder verlagert werden, d. h. innerhalb einer Schulform oder zu einer Schule einer anderen Schulform.

Insbesondere zeigen die langjährigen Erfahrungen aus den Einstellungsverfahren, dass es aufgrund von veränderten Bedarfen bei nicht besetzten Stellen häufig zu Umwidmungen und/ oder zu Verlagerungen von Einstellungsmöglichkeiten kommt. Abgaben von Stellen sind aufgrund weiterer zwischenzeitlich gewonnener Erkenntnisse, z. B. dem Mehrbedarf durch die Bildung von einer Klasse mehr, keine Seltenheit. Diese Stellenverlagerungen sind notwendig, um das Ziel, alle Schulen aller Schulformen bedarfsgerecht bei einer ausgewogenen fächerspezifischen Versorgung mit Lehrkräften auszustatten, zu erreichen. Frühzeitige Verlagerungen von Stellen führen dazu, dass die Anzahl von notwendigen Abordnungen und Versetzungen, um eine gleichmäßige Unterrichtsversorgung der einzelnen Schulen der jeweiligen Schulformen zu erreichen, möglichst gering gehalten wird. Für das Schuljahr 2017/2018 sind bisher keine Abordnungen von Lehrkräften von Grundschulen der Region Hannover, deren Ausstattung mit weniger als 100 Prozent prognostiziert wird, vorgesehen.

Die nachfolgende Tabelle gibt den aktuellen Überblick (Stand: 07.06.2017), über die Grundschulen, bei denen gemäß des BPP (gerundet auf eine Nachkommastelle) aus dem Planungsinstruments izn-Stabil-Prognose zum Prognosetermin 01.08.2017 im kommenden Schuljahr 2017/2018 keine hundertprozentige Ausstattung erwartet wird:

SNR	Name	Ort	Prognosetermin 01.08.2017 (Stand 07.06.2017)
			Soll	IST	BPP in %
07493	GS Astrid Lindgren	Barsinghausen	260,1	245,5	94,4
07523	GS Groß Munzel	Barsinghausen	175,0	166,5	95,1
07547	GS Wilhelm-Busch	Barsinghausen	237,7	213,5	89,8
07572	GS Am Castrum	Gehrden	490,0	484,5	98,9
07602	GS Im Langen Feld	Laatzen	453,0	449,0	99,1
07626	GS Pestalozzistraße	Laatzen	686,4	679,5	99,0
07675	GS Krähenwinkel	Langenhagen	231,0	229,5	99,3
07729	GS Ronnenberg	Ronnenberg	317,0	309,5	97,6
07742	GS Benthe	Ronnenberg	109,0	82,0	75,2
07754	GS Theodor Heuss	Ronnenberg	526,0	507,0	96,4
07821	GS Astrid-Lindgren	Seelze	303,5	286,5	94,4
07882	GS Astrid-Lindgren	Burgdorf	505,6	493,0	97,5
07894	GS Burgdorf	Burgdorf	477,6	457,5	95,8
07900	GS Otze	Burgdorf	163,5	162,5	99,4
07924	GS Maria-Sibylla-Merian	Burgwedel	177,1	148,0	83,6
07961	GS Kleinburgwedel	Burgwedel	167,5	130,2	77,7
07973	GS Thönse	Burgwedel	234,4	218,6	93,2
07985	GS Wettmar	Burgwedel	199,2	183,0	91,9
08047	GS Garbsen Mitte	Garbsen	398,0	372,0	93,5
08060	GS Schloß Ricklingen	Garbsen	152,0	128,5	84,5
08138	GS Hemmingen Westerfeld	Hemmingen	358,0	353,0	98,6
08175	GS Heinrich Boke-meyer	Lehrte	128,5	126,5	98,4
08382	GS Otternhagen	Neustadt	211,0	207,0	98,1
08400	GS Poggenhagen	Neustadt	165,0	153,5	93,0
08710	GS Altwarmbüchen	Isernhagen	411,0	404,0	98,3
08758	GS Kirchhorst	Isernhagen	212,0	191,5	90,3
08771	GS Neuwarmbüchen	Isernhagen	138,0	127,5	92,4
08783	GS Brelingen	Wedemark	263,0	240,0	91,2
08801	GS Mellendorf	Wedemark	340,0	318,0	93,5
08813	GS Hellendorf	Wedemark	125,7	115,0	91,5
08886	GS Großenheidorn	Wunstorf	134,0	132,5	98,9
31252	GS Adolf Grimme	Barsinghausen	412,7	353,5	85,7
31318	GS Engelbostel	Langenhagen	315,7	311,5	98,7
31331	GS Godshorn	Langenhagen	407,2	394,3	96,8
31343	GS Adolf Reichwein	Langenhagen	395,5	376,0	95,0
31380	GS Regenbogenschule	Ronnenberg	248,0	230,5	93,0
31422	GS Gudrun Pausewang	Burgdorf	511,0	488,8	95,7
31513	GS Horst	Garbsen	240,0	230,0	95,8
31549	GS Hämelerwald	Lehrte	222,0	208,5	93,9
31562	GS Aueschule	Lehrte	212,0	209,0	98,6
31598	GS Lehrte	Lehrte	395,7	394,1	99,6
31616	GS Lehrte Süd	Lehrte	386,3	373,5	96,7
31628	GS St.Bernward (kath.)	Lehrte	238,0	236,5	99,4
31641	GS Albert Schweitzer	Lehrte	458,4	432,0	94,2
31720	GS Hans Böckler	Neustadt	344,5	301,0	87,4
31744	GS Schneeren	Neustadt	115,0	100,0	87,0
31756	GS Pattensen	Pattensen	513,5	508,0	98,9
31781	GS Wilhelm Raabe	Sehnde	213,0	205,0	96,2
31811	GS Bennigsen	Springe	337,3	267,5	79,3
31847	GS Hinter der Burg	Springe	341,3	317,3	93,0
31902	GS Löwenzahn	Uetze	212,0	188,5	88,9
31926	GS Uetze	Uetze	483,8	481,9	99,6
31951	GS Windmühlenberge	Isernhagen	269,0	261,5	97,2
31975	GS Bissendorf	Wedemark	461,7	443,5	96,0
31987	GS Elze	Wedemark	329,7	290,5	88,1
32013	GS Luthe	Wunstorf	264,0	239,5	90,7
32037	GS Albert Schweitzer	Wunstorf	438,0	407,5	93,0
32049	GS Oststadt	Wunstorf	369,0	351,0	95,1
46280	GS Rathausstraße	Laatzen	278,9	270,5	97,0

Bezüglich der Klassenbildung wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Darüber hinaus obliegt die Entscheidung über die Zusammenlegung von Klassen der jeweiligen Schulleitung im Rahmen der Regelungen zur Eigenverantwortlichkeit der Schule gemäß des Gesetzes zur Einführung der Eigenverantwortlichen Schule vom 17.07.2006 (Nds. GVBl. Nr.20/2006 S. 412; SVBl. 9/2006 S. 315).

3. Wie stellt sich die Lage konkret für die Grundschulen der Stadt Lehrte dar (bitte für Schuljahr 2016/17 und 2017/18)?

Auf die Antworten zu den Fragen 1 und 2 sowie die Beantwortung der Landesregierung zur Kleinen Anfrage zur schriftlichen Beantwortung des Abg. Björn Försterling, Drs. 17/6353 vom 23.08.2016 (Antwort der Landesregierung vom 27.02.2017 Drs. 17/7538) wird verwiesen.

Die nachfolgende Tabelle gibt Auskunft über den rechnerischen Wert der Unterrichtsversorgung der Grundschulen der Stadt Lehrte aus den Daten zur Erhebung der Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen Niedersachsens im Schuljahr 2016/2017 zum Stichtag 18.08.2016:

SNR	Name	Ort	Stichtag 18.08.2016
			Soll	Ist	UV in %
08175	GS Heinrich Bokemeyer	Lehrte	105,5	109,5	103,8
08187	GS im Kleegarten	Lehrte	106,0	110,5	104,2
31549	GS Hämelerwald	Lehrte	218,0	215,5	98,9
31550	GS Ahlten	Lehrte	294,6	295,5	100,3
31562	GS Aueschule	Lehrte	212,0	214,5	101,2
31586	GS im Hainhoop	Lehrte	207,0	209,4	101,2
31598	GS Lehrte	Lehrte	385,7	386,1	100,1
31616	GS Lehrte Süd	Lehrte	403,3	402,0	99,7
31628	GS St. Bernward (kath.)	Lehrte	238,0	229,5	96,4
31641	GS Albert Schweitzer	Lehrte	436,1	454,5	104,2

Die nachfolgende Tabelle gibt Auskunft über den BPP (gerundet auf eine Nachkommastelle) zum Prognosetermin 01.08.2017 gem. izn-Stabil-Prognose für die Grundschulen der Stadt Lehrte (Stand: 07.06.2017):

SNR	Name	Ort	Prognosetermin 01.08.2017 (Stand 07.06.2017)
			Soll	IST	BPP¹ in %
08175	GS Heinrich Bokemeyer	Lehrte	128,5	126,5	98,4
08187	GS im Kleegarten	Lehrte	128,0	137,5	107,4
31549	GS Hämelerwald	Lehrte	222,0	208,5	93,9
31550	GS Ahlten	Lehrte	292,4	320,0	109,4
31562	GS Aueschule	Lehrte	212,0	209,0	98,6
31586	GS im Hainhoop	Lehrte	204,0	211,5	103,7
31598	GS Lehrte	Lehrte	395,7	394,1	99,6
31616	GS Lehrte Süd	Lehrte	386,3	373,5	96,7
31628	GS St.Bernward (kath.)	Lehrte	238,0	236,5	99,4
31641	GS Albert Schweitzer	Lehrte	458,4	432,0	94,2