Kultusminister setzt Schulreform um - Unterrichtsbeginn mit neuer Schulstruktur

"Wir haben die Orientierungsstufe einheitlich zum Schuljahresbeginn abgeschafft. Mit dem heutigen Tag wechseln drei Jahrgänge in die weiterführenden Schulen. Das sind insgesamt 251.440 Schülerinnen und Schüler", teilte der Niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann heute zum Wiederbeginn des Unterrichts in den niedersächsischen Schulen nach den Sommerferien mit.

"Alle niedersächsischen Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien beginnen ab heute ihren Bildungsgang mit dem Jahrgang 5 und richten zugleich den Jahrgang 6 neu ein. Sie arbeiten in den neuen Jahrgängen 5 und 6 mit neuen Grundsatzerlassen und neuen curricularen Vorgaben", umriss der Kultusminister die wichtigsten Veränderungen in der Schulstruktur. Nahezu überall gebe es neue Gesichter in den Kollegien. Insgesamt 13.332 Lehrerinnen und Lehrer hätten bisher an Orientierungsstufen Unterricht erteilt, der nun in den anderen Schulformen auf dem Stun-denplan stehe und deshalb neu verteilt werden musste.

"Lediglich 52 betroffene Lehrkräfte haben landesweit ihrer vorgesehenen Versetzung oder Abordnung widersprochen. In maximal vier Fällen konnte bisher keine Einigung mit dem Personalrat erzielt werden. Im Bezirk Hannover gab und gibt es nicht einmal einen einzigen Widerspruch", hob Busemann hervor. Bereits jetzt seien 77,5 Prozent der Funktionsstelleninhaber an einer Orientierungsstufe wieder auf Funktionsstellen an anderen Schulen versetzt worden. Den für das Personalmanagement zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und den Personalvertretungen sprach er seinen besonderen Dank aus.

"Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kultusministerium, bei den Bezirksregierungen, den kommunalen Schulträgern, die Träger der Schulentwicklungsplanung, die Schulen und ihre Lehrkräfte, die Personalvertretungen und das eigens eingerichtete Mobile Beratungsteam Neue Schulstruktur (MBNS) haben die notwendigen Vorbereitungen dafür getroffen, dass die Umsetzung der Schulstrukturreform gelingt und ihre Ziele erreicht werden", stellte Busemann fest.

"Niedersachsen hat jetzt ein modernes gegliedertes Schulwesen, durchlässig und wohnortnah. Die Bildungsqualität wird verbessert. Die Schulstandorte sind gesichert. Ein erweitertes qualifiziertes Bildungsangebot in der Fläche des Landes stärkt die Bildungsbeteiligung. Nach allen Rückmeldungen, die wir erhalten haben, herrscht in den Schulen eine konstruktive Aufbruchstimmung", so der Minister.

Die unselige Schulstrukturdebatte sei jetzt endgültig Geschichte. Die neue Schulstruktur sei zügig und konsequent umgesetzt worden. Jetzt herrsche endlich Ruhe an unseren Schulen. "Wir brauchen diese Ruhe, damit unsere Lehrerinnen und Lehrer mit denen ihnen anvertrauten Schülerinnen und Schülern unter verlässlichen Rahmenbedingungen konsequent und langfristig arbeiten können! Der Zug steht auf dem Gleis. Jetzt steht die inhaltliche Arbeit im Vordergrund, damit wir mit Volldampf aus dem PISA-Tal herausfahren", erklärte Busemann

Den kommunalen Schulträgern sei die größtmögliche Flexibilität bei ihrer Schulentwicklungsplanung gelassen worden. "Ich stelle ausdrücklich fest: Von der im Schulgesetz vorgesehenen Möglichkeit, auf Antrag die Auflösung der Orientierungsstufe auszusetzen, hat kein einziger Schulträger Gebrauch gemacht. Alle kommunalen Schulträger haben die Aufhebung der Orientierungsstufe zeitgerecht umgesetzt", betonte Busemann.

Die Mehrzahl der Schulträger und Träger der Schulentwicklungsplanung habe die durch Schulstrukturreform gebotene Chance genutzt, ihr Schulangebot neu zu strukturieren. "Sie haben es durch zusätzliche Angebote erweitert und qualitativ verbessert. Mit Blick auf die Bevölkerungsentwicklung und bereits mittelfristig zurückgehende Schülerzahlen haben sie darauf geachtet, ihr schulisches Angebot zukunftsfähig zu gestalten", machte Busemann deutlich.

"Der eigentliche Gewinner der Reform ist der ländliche Raum. Benachteiligungen im Bildungsangebot wurden abgebaut und neue Bildungschancen aufgebaut", so die Bilanz des Kultusministers.

Landesweit gibt es jetzt 26 neue Schulen, 4 Hauptschulen, 11 Re-alschulen und 11 Gymnasien. 3 neue gymnasiale Oberstufen, 30 neue Schulzweige und 226 Außenstellen wurden eingerichtet, davon 121 an Gymnasien. Durch 40 Außenstellen sind in der Fläche an neuen Schulstandorten zusätzliche Schulangebote entstanden, die zu selbstständigen Schulen ausgebaut werden können.

Gerade die Außenstellenlösungen hätten den Schulträgern erhebliche Vorteile gebracht: Die vorhandenen Räume der Orientierungsstufen können genutzt werden. Sie ermöglichen ein differenziertes wohnortnahes Bildungsangebot. Die Kosten der Schülerbeförderung sinken. Ob ein schulisches Angebot auf Dauer trage und eine neue Schule errichtet werden könne, lasse sich zuvor erproben.

Verbunden mit der Optimierung der jeweiligen lokalen Schullandschaft waren in einzelnen Fällen auch Zusammenlegungen von Schulen. Mit der KGS Neuenhaus ist eine Gesamtschule mangels Schülernachfrage aufgehoben worden. An ihre Stelle sind im Landkreis Grafschaft Bentheim eine Hauptschule und eine Realschule getreten.

Im Ausnahmefall ist entsprechend der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung (VO-SEP) auch die Errichtung einzügiger Hauptschulen, Realschulen oder einzügiger Haupt- und Realschulzweige genehmigt worden. In der Regel lagen in diesen Fällen besondere regionale Gegebenheiten vor.

"Auch bei diesen Schulen ist die notwendige Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung gewährleistet. Sie sind zur ständigen pädagogischen und organisatorischen Zusammenarbeit mit einer benachbarten mehrzügigen Schule derselben Schulform verpflichtet. Damit wird landesweit ein differenziertes Schulangebot ermöglicht. Zugleich stellen wir sicher, dass auch diese Schülerinnen und Schüler die zentralen Vergleichsarbeiten und Abschlussprüfungen erfolgreich absolvieren können", erläuterte Busemann.

Als weiteren positiven Aspekt habe die Umbruchsituation viele Schulträger veranlasst, vor Ort überfällige Sanierungen vorzunehmen, bestehende Mängel bei der Ausstattung der Schulen zu beseitigen oder das schulische Angebot durch ein Ganztagsangebot zu erweitern.

Die Einrichtung des "Mobilen Beratungsteams Neue Schulstruktur (MBNS)" habe sich rückblickend als wertvolle Hilfe erwiesen. Bei kommunalen Schulträgern, den Trägern der Schulentwicklungsplanung, bei Eltern und Elternvertretungen, Schulleitungen und Lehrkräften, bei Schülerinnen und Schülern und bei interessierten Bürgerinnen und Bürgern bestand landesweit ein hoher Informationsbedarf. Aus allen niedersächsischen Landkreisen wurden Anfragen bearbeitet. Von Verwaltungen und den politisch Verantwortlichen wurde das Beratungsangebot gern genutzt.

"Wir bleiben aber nicht stehen, sondern lassen der äußeren nun die innere Neuorientierung der niedersächsischen Schulen folgen. Wir setzen weiter konsequent auf schulische Qualität in unserem Bundesland, um die Zukunftschancen unserer Schülerinnen und Schüler auf dem Arbeitsmarkt zu sichern", so Busemann weiter.

Leitbild der Zukunft sei die eigenverantwortliche Schule. Durch die Auflösung der Bezirksregierungen geht die gesamte Schulverwaltung ab dem 1. Januar 2005 unmittelbar in den Bereich des Kultusministeriums über. Mit der Stärkung der Schulen geht eine Verschlankung ihrer Verwaltung einher. Etwa 300 von derzeit ca. 1.100 Stellen in der Schulverwaltung/ Schulaufsicht einschließlich des Kultusministeriums sollen eingespart werden.

Eine Projektgruppe "Schulverwaltungsreform" erarbeitet zurzeit die künftige Ausrichtung der Schulverwaltung/Schulaufsicht mit einer Landesschulbehörde in Lüneburg.

Dabei sei das neue System der Schulinspektion ("Schul-TÜV") zu berücksichtigen, das ab 2005 bis 2007/ 2008 aufgebaut werde und in einem spezifisch niedersächsischen Verfahren schulische Qualität überprüft.

"In Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung bringen wir die schulinterne Entwicklung und Überprüfung von Qualitätsmaßstäben voran. Ich bin sehr froh, dass wir uns Anfang Juni mit den Kultusministern der anderen Länder auf ein bundesweites Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen geeinigt haben, das uns dabei unterstützen wird, künftig die Unterrichtsqualität in den Schulen zu sichern und zu überwachen"

Parallel zum Aufbau eines effektiven und in sich schlüssigen Qualitätsmanagementsystems, das auch Unterstützung und Beratung für die Schulen leistet, sei bereits jetzt in allen Grundsatzerlassen sowie im Orientierungsplan für den Elementarbereich die individuelle Förderung jedes einzelnen Kindes, jeder Schülerin und jedes Schülers verankert.

Lernfortschritte ebenso wie Defizite sollen erfasst und dokumentiert werden. Ziel sei ein individueller Förderplan, der dem Handlungsbedarf aufgrund der jeweiligen Bedürfnisse des einzelnen Kindes gerecht wird.

"Niemand soll zurückbleiben. Niemand darf verloren gegeben werden. Das ist das Leitbild der Bildungspolitik dieser Landesregierung. Daran arbeiten wir weiter", bekräftigte Busemann.