Rede des Niedersächsischen Kultusministers Dr. Althusmann anlässlich der Eröffnung der didacta 2012

Herzlich willkommen in Niedersachsen, herzlich willkommen in Hannover zur didacta 2012, Europas größter Fachmesse für Bildungswirtschaft. Es ist sicher keine Übertreibung, wenn ich sage: Das Herz der Bildungsrepublik Deutschland schlägt diese Woche in Hannover. Es freut mich sehr, dass die Messe erneut hier zu Gast ist, denn wir setzen in Niedersachsen einen klaren Schwerpunkt auf Bildung. 2012 investieren wir mit rund fünf Milliarden Euro Landesmitteln mehr Geld in Bildung als je zuvor. Jeder Euro, der in die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen fließt, rentiert sich mehrfach.

Zum vierten Mal ist Hannover Gastgeber der didacta, auf der sich seit 1999 alljährlich die Besten der Branche treffen. Und die Branche ist wahrlich umfassend – denn Erziehung, Bildung, Qualifikation und Weiterbildung durchziehen praktisch unser ganzes Leben, von der Krippe und Kita bis hin zum Seniorenstudium. Gerade wegen der demografischen Entwicklung und des Schülerrückgangs bleibt Bildung das zentrale Thema in unserer Gesellschaft. Wir müssen alle Kinder von Anfang an und unabhängig von ihren Begabungen bestmöglich unterstützen, fördern und fordern und sie zu einem Schulabschluss führen.

Um Bildung und Erziehung kümmern sich - direkt und indirekt - tagtäglich Hunderttausende, ja Millionen Menschen: Eltern zu Hause, Erzieherinnen, Lehrkräfte, Ausbilder, Forscher und Dozenten an unseren Hochschulen und Universitäten, aber auch in den Betrieben und auf dem freien Markt. Und auch in der Politik gibt es zahlreiche Ebenen, auf denen Verantwortung für die Ausgestaltung einer zeitgemäßen und jedem Einzelnen angemessenen Bildung und Erziehung übernommen wird: Neben Europa und dem Bund sowie den Kommunen sind das insbesondere die Länder. Die Länder stehen im Mittelpunkt der Bildungsrepublik, sie finanzieren rund 80 % der öffentlichen Bildungsausgaben in Deutschland.

Der Bildungsföderalismus ist Kritik und Angriffen ausgesetzt. Er sei als historisches Relikt der „Kleinstaaterei“ nicht mehr zeitgemäß – schon gar nicht auf einem für die Zukunft einer Gesellschaft so wichtigen Gebiet wie der Bildung, so hört man gelegentlich. Vermutlich versteckt sich hinter jeder populären Forderung nach einem einheitlichen Schulsystem eine weniger einheitliche Auffassung darüber, wie dieses wohl auszusehen hätte. Ich bestreite nicht, dass dieses - historisch gewachsene - Element des Bildungsföderalismus unserer Verfassung auch problematische Seiten hat. Familien z.B., die mit schulpflichtigen Kindern innerhalb Deutschland umziehen, sehen sich oftmals vor Herausforderungen gestellt. Diese Hürden gilt es abzubauen oder zumindest stärker einzuebnen. Die Kultusministerkonferenz bleibt hier gefordert.

Damit sind zwei Themengebiete angesprochen, die es im Zuge einer zeitgemäßen Ausgestaltung des Föderalismus auf dem Feld der Bildung zu regeln gilt:

• Zum einen die saubere Trennung oder zumindest Unterscheidung der Kompetenzen des Bundes auf der einen und der Länder auf der anderen Seite, zumal der Begriff des Kooperationsverbots schlicht in sich widersprüchlich ist.

• Zum anderen die Zusammenarbeit und Abstimmung der Länder untereinander, und zwar im Sinne der Vereinbarung gemeinsamer, verbindlicher Standards, zugleich aber auch im Sinne eines fairen und offenen Wettbewerbs, um beste Bildungschancen unabhängig von Begabungen für möglichst alle Kinder und Jugendlichen in Deutschland zu erzielen.

Die Bildungshoheit der Länder im 21. Jahrhundert steht für die Qualität und Vergleichbarkeit der Bildungsabschlüsse im Zeitalter der Globalisierung genauso wie für die Pflege regionaler Identitäten. Um es auf den Punkt zu bringen: Die Bundesländer sind einfach näher dran an den Bedürfnissen und Problemen der Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern in den einzelnen Regionen oder Kommunen eines Bundeslandes.

In diesem Zusammenhang möchte ich auf das in der Öffentlichkeit viel diskutierte Kooperationsverbot eingehen. „Das Kooperationsverbot kippelt“ hieß es in den Medien am letzten Freitag nach der Bundesratssitzung. Ich denke, gerade bei diesem wichtigen Thema gilt es, in der manchmal hitzigen Diskussion Gelassenheit und Besonnenheit zu bewahren. Es bedarf klarer Regeln für eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Bund, insbesondere einer besseren Finanzausstattung der Länder.

Einerseits werden immer mehr Anforderungen an das Bildungssystem formuliert, ich nenne hier nur als Beispiel das große Thema Inklusion. Andererseits reichen die Länderfinanzen allein für die Aufgaben nicht aus. Punktuelle Projektförderungen des Bundes helfen aus meiner Sicht wenig, wenn es um die dauerhafte Finanzierung eines leistungsfähigen und international konkurrenzfähigen Schul- und Hochschulsystems geht. Finanzhilfen des Bundes für Bildung sind aus meiner Sicht eine zweischneidige Sache. Denn wer zahlt, will natürlich sagen wofür. Dennoch, so meine ich, sind Bund und Länder nicht Gegner, sondern Partner in Bildung. Ein wenig mehr Vertrauen des Bundes gegenüber den Ländern wäre ein wichtiges Signal.

Denn: Finanzhilfen werden schnell zu einem Mittel der Einflussnahme, etwa inhaltlicher Art, aber auch dann, wenn durch eine Förderzusage unvorhergesehene Folgekosten für die Länder entstehen. Ein Beispiel ist das Ganztagsschulprogramm, mit dem der Bund zwar Geld für Baumaßnahmen zur Verfügung stellte, die teure personelle Ausstattung jedoch den Ländern überlassen wurde.

Der Vollständigkeit halber sei jedoch auch angemerkt, dass bereits in vielfältiger Weise Kooperationen zwischen Bund und Ländern realisiert wurden und werden. Als Beispiel für die gelingende Zusammenarbeit möchte ich die Qualifizierungsinitiative für Deutschland „Aufstieg durch Bildung“ nennen. Deren Ziel ist es, die Aufwendungen für Bildung und Forschung in den kommenden Jahren spürbar zu steigern. Die Zusammenarbeit gelingt auch beim Hochschulpakt, bei der Exzellenzinitiative zur Förderung von Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen sowie bei internationalen Studien, Vergleichen und Bildungsberichten.

Ein gutes Beispiel für die Zusammenarbeit und Abstimmung von Bundesländern untereinander möchte ich hier auch noch nennen, das mit den Stichworten „Bildungsstandards“ und „Deutschland-Abitur“ umschrieben ist.

Die Kultusministerkonferenz hat - in Abstimmung mit den Ländern und in deren Auftrag - das Institut für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) in Berlin beauftragt, zusätzlich zu den bereits vorhandenen Bildungsstandards im Primar- und im Sekundarbereich I auch Bildungsstandards für den Bildungsabschluss „Allgemeine Hochschulreife“ zu erstellen.

Diese sollen nach entsprechender Beschlussfassung der Kultusministerkonferenz die bisherigen fachbezogenen Einheitlichen Prüfungsanforderungen in der Abiturprüfung ablösen, und zwar beginnend mit den Fächern Deutsch, Mathematik und 1. Fremdsprache (Englisch/Französisch).

Die Arbeit zur Entwicklung der Bildungsstandards ist im Jahr 2009 aufgenommen worden und soll in diesem Jahr abgeschlossen werden. Die gemeinsamen Aufgaben oder Aufgabenteile sollen erstmals in der Abiturprüfung 2014 zum Einsatz kommen. Entsprechende Musteraufgaben für die Abiturprüfung sollen noch in diesem Jahr veröffentlicht und eine vorbereitende Klausur in den genannten Fächern Ende 2013 geschrieben werden.

Ziel ist es, die Gleichwertigkeit und Vergleichbarkeit der Abiturprüfungen in den einzelnen Ländern über die Bildungsstandardvorgaben hinaus durch gemeinsam entwickelte und gestellte Aufgaben oder Aufgabenteile in der schriftlichen Abiturprüfung zu erhöhen.

Moderne Bildungspolitik hat sich noch an einer anderen grundlegenden Entwicklung und Veränderung zu orientieren. Ich meine damit die bekannte demographische Entwicklung. Die Tatsache, dass in Deutschland die Zahl der Kinder und Jugendlichen in vielen, vor allem in den dünn besiedelten und strukturschwachen Regionen seit Jahren deutlich zurückgeht und auf absehbare Zeit weiter zurückgehen wird, hat auch Einfluss auf unsere Schulen, genauer auf die Schulstruktur, vor allem auf die Struktur des Sekundarbereichs I.

Die derzeitigen Veränderungen sind in sämtlichen Flächenländern – weniger in den Stadtstaaten - bemerkbar. Eine Entwicklung hin zu einem so genannten Zwei-Säulen-Modell zeichnet sich zunehmend in den nächsten 10 Jahren ab. Neben das Gymnasium tritt als zweite Säule eine Schulform, die vorrangig für die spätere Fortsetzung des Bildungswegs in berufsqualifizierenden Bildungsgängen befähigt. Die Ausgestaltung insbesondere dieser zweiten Säule ist in den Ländern unterschiedlich. Absicht ist es jedoch überall, den jungen Menschen mit ihren unterschiedlichen Begabungen und Interessen passgenaue Angebote zu machen. Gemeinsames Ziel, unabhängig von der jeweils gefundenen konkreten Lösung, muss es sein, jeder Schülerin und jedem Schüler bestmögliche Voraussetzungen für den weiteren Lebens- und Berufsweg zu bieten.

Wir in Niedersachsen haben zu diesem Zweck zu Beginn dieses Schuljahres die „Oberschule“ als neue Schulform eingerichtet. An ihr können grundsätzlich alle Abschlüsse des Sekundarbereichs I erworben werden. Die Oberschule erfüllt den Wunsch vieler Eltern und ihrer Kinder, abschließende Bildungsentscheidungen länger offen zu halten. Das heißt, die Schülerinnen und Schüler erhalten mit der Oberschule die Möglichkeit, Qualifikationen und Abschlüsse zu erwerben, mit denen sie ihren Bildungsweg mit einer Berufsausbildung, aber auch studienbezogen fortsetzen können.

Die Oberschule kann auf Antrag des Schulträgers als Schule ohne gymnasiales Angebot oder mit gymnasialem Angebot bis zum 10. Schuljahrgang errichtet werden. Dazu kommt: Alle Oberschulen können auf Antrag als Ganztagsschule geführt werden sowie in besonderem Maße intensives praxisbezogenes Lernen und berufliche Orientierung fördern und zudem zu einer sinnvollen Freizeitgestaltung beitragen. Die neue Oberschule in Niedersachsen ist zunächst als Ergänzung der bestehenden Schulformen gedacht, soll aber langfristig die Hauptschule, die Realschule und die Kooperative Gesamtschule ersetzen. Integrierte Gesamtschulen dagegen bleiben als ergänzendes Angebot bestehen.

Die neue Oberschule wird, davon bin ich überzeugt, die starke zweite Säule neben dem allgemein bildenden Gymnasium. Sie dient auch dem wichtigen Anliegen, die Ausbildungsfähigkeit zu stärken und die Berufswahl und damit den Übergang von der Schule in den Beruf zu erleichtern.

Eine gute Erziehung, Bildung und Ausbildung sowie eine berufsbegleitende ständige Weiterqualifikation sind die wichtigsten Faktoren in einer globalisierten, medial vernetzten Welt, die in einem ständigen Wettbewerb um die besten Köpfe, Ideen und Produkte steht. Sie sind aber auch wichtig in einer Gesellschaft, in der wenige Junge immer mehr Älteren gegenüberstehen und die deswegen in möglichst großer Zahl möglichst lange produktiv sein sollten, um die Ungleichgewichte zwischen Aktiven und Ruheständlern auszugleichen.

Dazu müssen solide Grundlagen schon in frühen Jahren geschaffen werden. Deswegen ist der Ausbau der Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren ein zentrales Anliegen der Niedersächsischen Landesregierung. Niedersachsen investiert im Zeitraum 2008 bis 2013 rund 500 Millionen Euro in die Betreuung dieser Kinder, sei es durch die Schaffung neuer Plätze oder die nicht unerhebliche anteilige Finanzierung der Betriebskosten.

Ebenso wichtig ist die frühkindliche Bildung, insbesondere die Sprachbildung. Eine frühe Förderung aller Kinder, vorrangig in ihren Familien, aber auch in Kindertageseinrichtungen stellt sicher, dass Kinder ihre Chancen auf Bildungserfolg und Teilhabe von Anfang an wahren können – möglichst unabhängig von ihrer sozialen und kulturellen Herkunft. Vor allem die Beherrschung der deutschen Sprache ist eine zentrale Voraussetzung für den Bildungserfolg und damit die spätere berufliche und gesellschaftliche Teilhabe. Seit 2003 hat das Land Niedersachsen fast 43 Mio. Euro für Sprachfördermaßnahmen in Kindertagesstätten investiert. Auch in den kommenden Jahren stehen jährlich 6 Mio. Euro zur Verfügung. Diese Mittel werden durch die Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung „Fit in Deutsch“ und Bundesmittel noch um ein Vielfaches erhöht. Insgesamt stehen für Sprachförderung in Niedersachsen rund 70 Mio. Euro zur Verfügung, davon kommen rund 52 Mio. Euro Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund zugute.

Abschließend möchte ich noch auf drei wichtige Felder hinweisen, die eine immer größere Rolle in der Bildungsrepublik Deutschland spielen werden. Es geht einerseits um das Wissen über eine zukünftige sichere, bezahlbare und umweltverträgliche Energieversorgung und andererseits um die großen Themenfelder Integration und Inklusion.

Im Juni 2011 hat der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit das Gesetzespaket zur Energiewende beschlossen. Diese Wende hat erhebliche Herausforderungen und Veränderungen zur Folge - auch für den Einzelnen. Das Wissen über energieeffiziente Geräte und Fahrzeuge ist heute schon ein wesentliches Kriterium für die Kaufentscheidung. Intelligente Stromzähler, sogenannte Smart Meter, Bord-Computer in Fahrzeugen und andere zukunftsweisende Kontroll- und Steuertechniken des Energieverbrauchs werden unser Nutzerverhalten zukünftig noch mehr beeinflussen und neue Herausforderungen mit sich bringen.

Bildung hat die Aufgabe, diesen Wandel zu unterstützen, durch Information und Unterweisung, aber auch mit ihrem Beitrag zum dafür nötigen Dialog in der Gesellschaft. Dazu gehören zum Beispiel das Wissen über die verschiedenen Möglichkeiten regenerativer Energieerzeugung, die Einsparmöglichkeiten und eine effizientere Nutzung von Energie, die Umwandlung und Speicherung von Energieformen und die gesellschaftlich-politischen Bedingungen und Voraussetzungen der Energiewende.

Der sog. „Energiebildung“ kommt in Niedersachsen deshalb ein besonderer Stellenwert zu. Sie soll für eine größere Öffentlichkeit die Fragen nach unserer Energieversorgung in Gegenwart und Zukunft aufgreifen, energiewirtschaftliche Zusammenhänge verständlich vermitteln und jeden Einzelnen befähigen, sich auf die notwendigen neuen Verhaltensweisen einzustellen.

Die dazu nötige Unterweisung beginnt schon in der Elementarbildung und erstreckt sich über die schulische und berufliche Bildung sowie die Hochschulbildung bis hin zur Erwachsenenbildung.

Zu diesem Themenfeld finden Sie bei nahezu allen Ausstellern und auf zahlreichen Foren der diesjährigen didacta Beiträge und Veranstaltungen - nicht zuletzt auch auf dem Messestand des Niedersächsischen Kultusministeriums. Am morgigen Mittwoch, dem „UNESCO-Tag“, wird die Deutsche UNESCO-Kommission Projekte zur Energiebildung aus ganz Deutschland für ihre vorbildliche Arbeit mit dem Titel „Offizielles UN-Dekade-Projekt Bildung für nachhaltige Entwicklung“ auszeichnen.

Ich nenne den Tag des Vereins zur Förderung des mathematischen und naturwissenschaftlichen Unterrichts, den so genannten MNU-Tag, am kommenden Freitag mit zahlreichen Informationen, Experimenten, mit neuem Unterrichtsmaterial und neuen Experimentiergeräten rund um das Thema Energiebildung.

Das zweite wichtige Themenfeld für alle an Bildung Beteiligten in den kommenden Jahren ist die Inklusion - die gemeinsame Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung vor dem Hintergrund der UN-Behindertenrechtskonvention. Grundsätzlich ist die Umsetzung eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Für die Bildungseinrichtungen ist jedes Bundesland gefordert, die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Die Schulgesetzänderungen, die in dem für Niedersachsen vorliegenden Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP vorgesehen sind, ermöglichen allen Kindern einen barrierefreien und gleichberechtigten Zugang zu unseren Schulen. Die Wahlfreiheit der Eltern wird zum Grundsatz - sie entscheiden, welche Schulform am besten geeignet für ihr Kind ist. Entscheidend ist das Kindeswohl, der ideale Förderort für jedes Kind ist das Ziel. Das kann eine inklusive Schule, aber auch eine Förderschule sein. Der Gesetzentwurf für Niedersachsen baut auf den bestehenden Strukturen der sonderpädagogischen Förderung auf. Die Umsetzung in Niedersachsen erfolgt verantwortungsvoll und gut vorbereitet, Schritt für Schritt und unter der Maßgabe, dass alle Beteiligten mitgenommen werden und niemand überfordert wird - nicht die Lehrkräfte, nicht die Eltern und nicht die Kinder.

Eine weitere große Herausforderung ist das Thema Integration durch Bildung. 30 % der Kinder und Jugendlichen in Deutschland haben einen Migrationshintergrund - mit steigender Tendenz. Neben der durchgängigen Sprachbildung vom Elementarbereich bis in die berufliche Bildung hinein gilt es insbesondere auch für diese Schülerinnen und Schüler, ihre Ausbildungsfähigkeit und Berufswahlkompetenz zu stärken. Dies setzen unsere Schulen hervorragend mit Unterstützung durch Kammern, Wirtschaftsverbände, Betriebe, die Bundesagentur für Arbeit und andere außerschulische Partner um.

Die Vielfalt in den Klassenzimmern findet sich bislang noch nicht in gleichem Maße in den Lehrerzimmern wieder. Hier setzen Programme wie der Schülercampus „Mehr Migranten werden Lehrer“ an, mit dem wir auch in Niedersachsen interessierten Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit geben, einen Einblick in den Lehrerberuf zu erhalten. Außerdem haben wir in Niedersachsen ein Netzwerk „Lehrkräfte für Migrationsgeschichte“ geschaffen. Lehrerinnen und Lehrer mit Migrationshintergrund kennen die Situation mehrsprachiger Eltern und Kinder mit Migrationshintergrund und können eine Vorbildfunktion erfüllen.

All diese Themen sind hier auf der didacta gut vertreten, und das ist richtig so, denn sie werden die Arbeit in unseren Schulen und Kindergärten in den nächsten Jahren wesentlich mitbestimmen.

Zu guter Letzt: Schon für das nächste Jahr möchte ich ein weiteres wichtiges Ereignis hier auf dem Messegelände ankündigen: Vom 24. August bis zum 1. September 2013 wird zum vierten Mal die IdeenExpo stattfinden. Kinder und Jugendliche können die faszinierende Welt der Technik und Naturwissenschaft anhand zahlreicher Experimente und Mitmachaktionen erleben. Letztes Jahr waren bereits 310.000 Besucherinnen und Besucher dabei.

Mit diesen Hinweisen möchte ich schließen – nicht ohne ein „Herzliches Dankeschön“ den Planern, Organisatoren und Veranstaltern der didacta 2012. „Herzlichen Dank“ auch an alle Aussteller und Anbieter.

Ihnen allen wünsche ich den schönsten denkbaren Dank: Ein zahlreiches interessiertes und aufgeschlossenes Publikum, das am Schluss mit neuen Erkenntnissen und Eindrücken nach Hause fährt, mit vielen neuen Anregungen und Ideen für den eigenen Beruf und den eigenen Alltag.

Ich erkläre die didacta 2012 für eröffnet.