Persönliche Erklärung der Kultusministerin zur Kabinettsumbildung

Elisabeth Heister-Neumann:

„Die Entscheidung über die Umbildung des Kabinetts von Ministerpräsident Christian Wulff ist mit mir in einem persönlichen Gespräch vorbesprochen worden.

Als Kabinettsmitglied war ich gerne fünf Jahre lang als Justizministerin und mehr als zwei Jahre als Kultusministerin politisch tätig. Mit Leidenschaft und Freude habe ich meine Aufgaben in beiden Ministerien wahrgenommen.

Die vergangenen zwei Jahre waren für mich eine große Herausforderung, insbesondere die Bewältigung des verpflichtenden Arbeitszeitkontos. Die vielen Gespräche mit Schülern, Eltern und Lehrkräften und deren Vertretungen haben dazu beigetragen, die Schulpolitik in Niedersachsen auf den Weg in eine gute Zukunft zu bringen:

• Das Maßnahmebündel zur Sicherung der Unterrichtsversorgung hat diese bereits in diesem Jahr deutlich verbessert. Im nächsten Schuljahr wird die Unterrichtsversorgung deutlich über 100 % liegen.
• Im frühkindlichen Bereich konnten wir die Position Niedersachsens in den letzten Wochen und Monaten durch die Schaffung von fast 10.600 Krippenplätzen mit einem Investitionsvolumen von fast 100 Millionen Euro im Ländervergleich des Mittelabrufs deutlich verbessern.
• Ein weiterer, für mich besonders wichtiger Aspekt ist der Ausbau unserer Schulen zu Ganztagsschulen von 155 im Jahr 2003 auf nunmehr 1.150 zum kommenden Schuljahr.
• "Kein Abschluss ohne Anschluss" ist für uns nicht nur ein Motto, sondern ist für mich ein wichtiger Grundsatz für unsere Schülerinnen und Schüler. Es ist gelungen, die Quote der Abgänger ohne Abschluss von 10,5 % im Jahr 2003 auf 7,4 % im Jahr 2008 auf nunmehr 6,2 % im Jahr 2009 zu senken.

All denjenigen, die mich in meiner Arbeit als Ministerin in den beiden Ressorts unterstützt haben, möchte ich an dieser Stelle meinen ganz besonderen Dank aussprechen. Meinem Nachfolger Dr. Bernd Althusmann wünsche ich viel Erfolg in seiner Arbeit als neuer Kultusminister. Ich bin mir sicher, dass Herr Dr. Althusmann die Interessen der Schülerinnen und Schüler und auch der Eltern für eine gute Schule im Blick haben wird.

Zukünftig werde ich mich als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages für das Land Niedersachsen sowie für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Salzgitter/Lengede, meines Heimatkreises Helmstedt sowie dem Braunschweiger Land einsetzen.“