Land Niedersachsen schöpft IZBB-Mittel voll aus

Niedersachsen wird die Mittel aus dem Investitionsprogramm Zukunft Bildung und Betreuung (IZBB) voll nutzen. Das Gesamtvolumen der vorliegenden, zunächst überschlägig geprüften Anträge hat die zur Verfügung stehenden Mittel bereits überschritten. Deshalb können wir vorläufig keine weiteren Anträge mehr annehmen", teilte der Niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann heute in Hannover mit.

Gemäß Förderrichtlinie endet die Frist für die endgültige Antragstellung am 30. April 2005. "Es macht keinen Sinn, wenn Schulen und Schulträger Zeit und Geld für Planungsarbeiten einsetzen, wenn erkennbar ist, dass die Mittel überzeichnet sind. Davor wollen wir sie schützen", stellte Busemann fest. Insgesamt standen rund 394 Millionen Euro dem für das Land Niedersachsen im Zeitraum von 2003 bis 2007 für Bau- und Ausstattungsmaßnahmen an Ganztagsschulen bereit. Davon seien bereits rund 164 Millionen vergeben worden, je nach Antrag teils auch verteilt auf mehrere Jahre. "Verlautbarungen aus Berlin, nach denen das Land Niedersachsen die Mittel nicht ausschöpfe, entbehren jeder Grundlage", machte Busemann deutlich. Auch in anderen Bundesländern wie in Baden-Württemberg und in Bayern sei das Förderprogramm schon überzeichnet.

Die vorliegenden Anträge würden nun geprüft. "Sobald verlässliche Zahlen vorliegen, wird über die Vergabe entschieden", so Busemann abschließend. Eventuelle Restmittel könnten dann im Anschluss noch vergeben werden.