Bildungsfinanzbericht 2008 vorgestellt

Statement der Niedersächsischen Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann zum heute vorgestellten Bildungsfinanzbericht 2008:

"Der heute in Wiesbaden vorgelegte Bildungsfinanzbericht 2008 zeigt für Niedersachsen eine gute Entwicklung. Auch wenn das dem Bericht zugrunde liegende Datenmaterial aus dem Jahre 2005 stammt, sind die beiden wichtigsten Kennzahlen aus meiner Sicht sehr positiv:

Bezogen auf den öffentlichen Gesamthaushalt wendeten die öffentlichen Haushalte (Bund, Länder, Gemeinden) im Jahr 2005 17,4 % für Bildung auf (1995: 13,9 %). 2008 wird der Anteil voraussichtlich 18,1 % betragen. Die Anteilswerte der Bildungsausgaben bei den Ländern waren 2005 in den Flächenländern West im Durchschnitt höher (24,2 %) als in den Flächenländern Ost (22,2 %) und den Stadtstaaten (20,4 %). Den höchsten Anteil verzeichneten Baden-Württemberg (25,6 %) und Niedersachsen (24,6 %).

Die öffentlichen Ausgaben für Bildung in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrugen 2005 bundesweit 4,1 %, in Niedersachsen 4,5 %.

Bei der Bewertung der heute vorgestellten Zahlen müssen wir berücksichtigen, dass erhebliche zusätzliche Bildungsausgaben dieser Landesregierung noch nicht erfasst sind. Dazu zählt beispielsweise das beitragsfreie Kindergartenjahr, der massive Ausbau des Ganztagsschulangebots, das 100 Mio. Euro Programm "Familien mit Zukunft" oder der gerade erst begonnene Krippenausbau mit besonders ehrgeizigen Zielen. Diese Investitionen sind zukunftsweisend und ebnen den Weg Niedersachsens in die Spitzengruppe der aktivsten Bundesländer im Bildungsbereich.

Der in der nächsten Woche vom Niedersächsischen Landtag zur Verabschiedung anstehende Landeshaushalt 2009 setzt im Bildungsbereich die richtigen Akzente. Zusätzliche Lehrerstellen, mehr Ausbildungsplätze für Referendare, mehr Geld für Ganztagsschulen und vor allem erhebliche Investitionen im Bereich der frühkindlichen Bildung und Betreuung – in Niedersachsen hat Bildungspolitik Priorität."