Niedersachsens Kultusminister Tonne: „Offene Schulen haben auch bei Omikron höchste Priorität“ - Kommentar zum KMK-Beschluss

In einer Videokonferenz der Kultusministerkonferenz (KMK) haben die Länder am heutigen Mittwoch einen deutlichen Beschluss für offene Schulen und Präsenzunterricht auch unter Omikron-Bedingungen gefällt.

Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne begrüßt diese klare Positionierung und das geschlossene Vorgehen der Länder. Der niedersächsische Weg, Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler unter weitreichenden Sicherheitsmaßnahmen für die Kinder und Jugendlichen wie auch für die Schulbeschäftigten anzubieten, finde sich in dem Beschluss eins zu eins wieder. Der Kultusminister betont, dass der Unterricht am kommenden Montag, dem 10. Januar 2022, in diesem Sinne, wie vor den Weihnachtsferien geplant, starten wird.

Kultusminister Grant Hendrik Tonne:

„Wir haben heute in großem Einvernehmen den Wert von offenen Schulen und Präsenzunterricht betont. Das gilt ausdrücklich auch unter den noch diffusen und wahrscheinlich erschwerten Bedingungen einer Dominanz der Omikron-Variante. Wir sind mit dem zur Verfügung stehenden Instrumentenkasten aus intensiven Testungen, wirksamen Maskenpflichten, umfassenden Hygienekonzepten und Lüftungsregeln sowie insbesondere den Impfangeboten deutlich besser aufgestellt, als zu Beginn des letzten Jahres. Zugleich ist die hohe Bedeutung der Schulen für eine gute Entwicklung der Kinder und Jugendlichen für ihren Bildungserfolg, aber nicht minder für ihre psycho-soziale Entwicklung, so unübersehbar, dass Einschränkungen in diesem Bereich immer nur als Ultima Ratio in Frage kommen dürfen.

Alle gesellschaftlichen und politischen Anstrengungen müssen auf das Wohl und die Zukunft der Kinder und Jugendlichen gerichtet werden, daher müssen die Schulen im Grundsatz offenbleiben. Für Kinder und Jugendliche sind Schulen „Kritische Infrastruktur“ und „systemrelevant“ – für sie muss der Schulbetrieb auch bei hohen Infektionszahlen abgesichert werden. Daher ist es notwendig, die Boosterimpfungen für Lehrkräfte weiter voran zu treiben und die Quarantäneregeln mindestens für Lehrerinnen und Lehrer mit Drittimpfung deutlich zu verkürzen. Zudem ist es richtig, weiter Impfungen für Kinder und Jugendliche anzubieten.

Wir als Niedersachsen können uns mit dem heutigen Beschluss sehr gut identifizieren, denn bei uns gilt: Offene Schulen haben höchste Priorität, auch unter Omikron.

In diesem Sinne nehmen wir in Niedersachsen am Montag den Schulbetrieb in Präsenz auf höchstem Sicherheitsniveau wieder auf, so wie vor Weihnachten kommuniziert:

Alle Kinder und Jugendlichen, die nicht vollständig geimpft oder genesen sind, testen sich zu Hause negativ und gehen dann in den Präsenzunterricht. Für das Schulpersonal gilt 3G, alle Schülerinnen und Schüler und das Schulpersonal tragen auch im Unterricht mindestens OP-Masken, die Hygiene- und Lüftungspläne werden konsequent umgesetzt, das anlassbezogene Intensivtesten (ABIT), welches bei einem positiven Selbsttest für die gesamte Lerngruppe inklusive Geimpfter und Genesener fünftägige Testungen vorsieht, wird ein wichtiger Baustein bleiben. Zudem bleibt es bei dem freiwilligen Testangebot für geimpfte und genesene Schülerinnen und Schüler. Nach der ersten Woche kehren wir dann in das bewährte Intervall von drei Tests pro Woche zurück. Unsere Lehrkräfte sind geimpft und sehr viele auch geboostert, das gilt auch für immer mehr Kinder und Jugendliche. Diese Quote wird weiter ansteigen und damit die Sicherheit zusätzlich erhöht. Damit ist kein gesellschaftlicher Bereich so streng geregelt und zugleich so gut aufgestellt wie Schule. Ich plädiere dafür, diesen Umstand zur Kenntnis zu nehmen und appelliere an alle, eine verantwortungsvolle politische und gesellschaftliche Debatte zu führen, die auch bei steigenden Inzidenzen auf reflexhafte Forderungen nach Schulschließungen verzichtet!

Gleichwohl gilt: Wir wissen um die Unwägbarkeiten der Pandemie und insbesondere die Unsicherheit durch Omikron. Daher behalten wir die Lage im Fokus und tauschen uns fachlich sehr eng mit dem Landesgesundheitsamt aus. Wir nehmen Omikron nicht auf die leichte Schulter – weitere Nachschärfungen zum ab Montag geltenden Regelwerk können daher folgen mit dem Ziel, den Präsenzunterricht weiter zu schützen! Das wird die weitere Entwicklung zeigen.

Wir haben uns als Gesamtgesellschaft verpflichtet, alles dafür zu tun, dass Schulen und Kitas offenbleiben, damit die Kinder nicht erneut die Hauptlast tragen müssen. Diese Pflicht einzulösen, sollte nun unsere vornehmste Aufgabe sein, wohlwissend, dass die Pandemie eine hohe Dynamik entfachen, Unwägbarkeiten mit sich bringen und es letzte Gewissheiten nicht geben kann.“