Rede des Niedersächsischen Kultusministers Grant Hendrik Tonne zu TOP 18 a der Landtagssitzung am 13.05.2020 - Aktuelle Stunde: „Kitas zu, Eltern am Limit! Familien jetzt besser unterstützen!“

Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,

die positive Entwicklung des Infektionsgeschehens hat es uns ermöglicht, behutsam und Schritt für Schritt in eine neue Phase einzutreten – auch im wichtigen Bereich der Kindertagesbetreuung.

Dieser Plan lautet: Wesentliches Anheben der Notbetreuung und damit eine deutliche und notwendige Unterstützung der Familien.

Aber: Unausgegorene Schnellschüsse dürfen wir uns nicht erlauben! Dafür steht zu viel auf dem Spiel! Das Virus ist nicht weg! Handlungsleitend ist für uns zu jedem Zeitpunkt die Entwicklung des Infektionsgeschehens. Und damit auch der Schutz aller Beteiligten – Kinder wie Erzieherinnen und Erzieher!

Anrede,

ich bin mir der Situation in den Familien sehr bewusst. Was die Mütter und Väter derzeit leisten, erfordert eine enorme Kraftanstrengung, die bis über die Grenzen der Belastbarkeit hinausgeht. Die Situation für die Kinder und die Eltern, die neben der Betreuung häufig noch arbeiten müssen, ist auf Dauer nicht akzeptabel. Und es tut mir weh, wenn mir Kinder schreiben, dass sie ihre Lieblingserzieherin oder ihr Lieblingskuscheltier in der Kita ebenso wie ihre Freundinnen und

Freunde vermissen. Daher ist es nach den umfangreichen Restriktionen auch absolut richtig, dass wir nun nach der Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus Lockerungen der Maßnahmen vornehmen. Wir unterstützen damit die Familien und das ist mir ein besonderes Anliegen.

Anrede,

die erweiterte Notbetreuung muss auch und gerade bei den Familien ankommen, die besondere Unterstützung benötigen. So ist im Rahmen der Härtefälle neben der drohenden Kindeswohlgefährdung insbesondere das Kriterium der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, hier auch mit Augenmerk auf alleinerziehende Eltern, zu berücksichtigen.

Anrede,

mittlerweile haben alle Notbetreuungsgruppen die Möglichkeit, wieder bis zur Hälfte der regulär in den Krippen-, Kindergarten- und Hortgruppen betreuten Kinder aufzunehmen. Die Einrichtungen können dies Schritt für Schritt umsetzen. Darüber hinaus konnte die Kindertagespflege wieder den Regelbetrieb aufnehmen. Bereits in der Vorwoche haben wir die sog. Nachbarschaftsbetreuung ermöglicht, um die Familien weiter zu entlasten.

Für Eltern, die einen Verdienstausfall erleiden, weil Sie ihre Kinder während der Schließung von Kindertageseinrichtungen selbst betreuen, gibt es bereits seit 30.03.2020 einen Entschädigungsanspruch nach § 56 Abs. 1a des Infektionsschutzgesetzes. Wir stimmen uns laufend mit dem Bund ab und prüfen, ob diese Regelung hinreichend ist, gerade vor dem Hintergrund der Entwicklung der Infektionszahlen und der daraus ableitend notwendigen Einschränkungen.

Anrede,

Speziell für Vorschulkinder sollen Vorschulgruppen angeboten werden. Und etwas später sollen dann nachmittags auch Spielgruppen für die Kinder angeboten werden, die noch nicht wieder in die Kita zurückgekehrt sind.

Bereits jetzt in der Phase der Notbetreuung ist es übrigens selbstverständlich, dass ein Mittagessen angeboten werden kann. Wir haben im Rahmen-Hygieneplan entsprechende Festlegungen getroffen, um dabei auch dem Infektionsschutz nachzukommen. Mit Blick auf benachbarte Stadtstaaten muss ich allerdings einen Umstand deutlich betonen: Niedersachsen selbst tritt nicht als örtlicher Träger auf. Dies sind bei uns die Landkreise und kreisfreien Städte.

Wir als Flächenland können daher, anders als zum Beispiel Hamburg, nicht so einfach das warme Mittagessen verpflichtend für alle Kinder verordnen. Vielmehr ermöglichen wir den Trägern, ein warmes Mittagessen anzubieten. Das wird auch vielerorts bereits so umgesetzt.

Anrede,

ich habe ein klares Ziel vor Augen: Noch in diesem Kindergartenjahr sollen alle Kinder wieder in die Krippen und Kindergärten gehen können! Alle Kinder sollen wieder die ihnen zustehende Förderung erhalten! Alle Familien sollen bei der Bildung, Erziehung und Betreuung ihrer Kinder unterstützt werden! Dieses Ziel werden wir weiterverfolgen – den Infektionsschutz dabei immer im Blick behaltend. Wir sind auf einem guten Weg und ich lade Sie ein, diesen Weg mit uns gemeinsam zu gehen. Klarer Beitrag um bestmöglich die Familien zu unterstützen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!