Rede des Niedersächsischen Kultusministers Grant Hendrik Tonne zu TOP 20 a der Landtagssitzung am 13.05.2020 - „Welche Leitlinie verfolgt die Landesregierung bei der Schul- und Kita-Öffnung?“

Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,

nach wochenlanger Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen bewegen wir uns nun mit vorsichtigen Schritten in eine neue Phase. Nach der historisch einmaligen Entscheidung zur flächendeckenden Schließung der Schulen und Kitas fahren wir nun den Schul- und Kitabetrieb wieder hoch. Das geschieht allerdings nicht im Hau-Ruck-Verfahren, was auch gar nicht möglich wäre.

Alle Maßnahmen und Schritte stehen unter der Prämisse des Infektions- und Gesundheitsschutzes.

Wir haben Schulen und Kitas einen Rahmen gesetzt, der dazu geeignet ist, Bildungsangebote auch in Corona-Zeiten sicherzustellen, sich dabei auf das Wesentliche und Notwendige zu konzentrieren und gleichzeitig Gesundheits- und Infektionsschutz zu gewährleisten.

Schulleitungen und auch Träger von Kindertageseinrichtungen erhalten hier zum einen Orientierung, zum anderen aber auch Gestaltungsspielräume, die es ihnen ermöglichen, auf spezifische Gegebenheiten vor Ort zu reagieren und passgenaue Lösungen zu finden.

Wir legen dabei größten Wert auf Klarheit, Verlässlichkeit und Transparenz und haben deshalb frühzeitig zunächst die Schulen und jetzt die Kitas mit Leitfäden, Stufenplänen und Rahmen-Hygieneplänen versorgt, die fortgeschrieben und aktualisiert werden.

Derzeit kann noch niemand mit Gewissheit sagen, wie die Situation sich nach den Sommerferien darstellt und ob dann ein "normaler" Schul- und Kitaalltag, wie wir ihn gewohnt waren, wieder möglich sein wird.

Deshalb fahren wir besser damit, uns bereits jetzt an eine "veränderte Normalität" zu gewöhnen und die neuen Regeln in einem geschützten Rahmen und in kleinen Gruppen einzuüben – ohne die Erwartung einer „normalen“ Unterrichtssituation haben zu dürfen.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen im Namen der Landesregierung wie folgt:

1. Welche Grundsätze werden bei der schrittweisen Ausweitung der Notbetreuung in den Kitas verfolgt?

Ich bin sehr froh, dass die Bewertung der Infektionslage insgesamt positiv ausfällt. Dies macht es uns möglich, jetzt zur deutlichen Ausweitung der Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen zu kommen.

Es liegt auf der Hand, dass das Distanzgebot in der Arbeit mit kleinen Kindern nur schwer umsetzbar ist. Umso wichtiger ist es, Maßnahmen zu ergreifen, die dabei helfen, dies zumindest teilweise auszugleichen und Ansteckungsrisiken zu minimieren. Das betrifft in erster Linie die Gruppengröße sowie die Einhaltung des Hygieneplans.

Für die Organisation der Notbetreuung in den Kitas sind auch weiterhin die Kommunen zuständig. Das Land Niedersachsen gibt hier orientierende Hinweise und unterstützt mit einem Rahmenkonzept und einem an die aktuelle Situation angepassten Muster-Hygieneplan die praktische Umsetzung vor Ort.

Dabei stimmen wir uns regelmäßig mit den Verbänden der kommunalen und freien Träger von Kindertagesstätten ab. Die gemeinsame Leitlinie ist dabei, dass die Notbetreuung im Sinne der Kinder und Eltern und des Gesundheitsschutzes organisiert werden muss.

Es gilt, die herausfordernde Aufgabe zu meistern, die Begrenzung der Neuinfektionen mit der Entlastung der Familien in Einklang zu bringen und praxistaugliche Lösungen zu finden.

Unsere Strategie zum Wiedereinstieg in die Kindertagesbetreuung gewährleistet nicht nur einen Aufwuchs in der Anzahl betreuter Kinder durch die sukzessive Ausweitung der Notbetreuung, sie trägt auch den Bedürfnissen der Kinder Rechnung, die z.B. ein vorschulisches Angebot erhalten sollen.

Wir möchten außerdem, dass vor allem Kinder, die besonderer Unterstützung bedürfen, in die Notbetreuung aufgenommen werden.

Oberste Prämisse aber ist: Kein Kind darf verloren gehen! Auch zu den Kindern, die vorübergehend weiter zu Hause betreut werden, muss der Kontakt gehalten werden.

Ich möchte ferner, dass nach und nach alle Kinder die Chance erhalten, ihre Erzieherinnen und Erzieher wiederzusehen und mit ihren Freundinnen und Freunden in der Kita zu spielen.

Jedem Kind ist deshalb noch vor der Sommerpause ein Angebot zum Besuch der Kita zu machen. Umfang und Dauer dieser Angebote hängen jedoch vom Infektionsgeschehen und den räumlichen wie personellen Ressourcen ab.

2. Welche Leitlinien werden beim stufenweisen Wiedereinstieg in den Schulbetrieb verfolgt?

Wir setzen uns das Ziel und schaffen die Voraussetzungen dafür, dass alle Schülerinnen und Schüler auch unter den aktuellen Bedingungen ihre Kompetenzen festigen und erweitern können.

Dafür setzen wir auf eine Kombination aus Präsenzunterricht in den Klassenzimmern und angeleitetem und betreutem Lernen zu Hause. Die Lerngruppen in der Schule werden dafür halbiert und in einem Wechselsystem umschichtig unterrichtet.

Es gilt auch weiterhin, das Infektionsrisiko gering zu halten. Denn eines steht fest: Auch das schrittweise Hochfahren der Schulen wird nicht die gewohnte Normalität einfach wieder einziehen lassen.

Und das erwartet im Übrigen auch niemand! Die Erwartungshaltung an Schulen, Lehrkräfte und die Schülerinnen und Schüler ist ausdrücklich nicht die einer Vor-Corona-Normalität!

Um Ängsten und Unsicherheiten zu begegnen, vor allem aber um Risikogruppen bestmöglich zu schützen, gilt es, einen sehr intensiven Blick auf die Gewährleistung der Hygiene zu haben.

Wir haben den Schulen deshalb einen Rahmenhygieneplan an die Hand geben, der an die aktuellen Bedingungen angepasst und mit den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt ist. Wir werden gemeinsam sicherstellen, dass die Schulträger die hygienischen Voraussetzungen vor Ort schaffen und dauerhaft bereithalten.

Im Rahmen des Infektionsschutzes nehmen wir den Betrieb schrittweise und nach Jahrgangsstufen gestaffelt – erst die älteren, dann die jüngeren Schülerinnen und Schüler – auf.

Schülerinnen und Schüler mit Sprach- und Verständigungsschwierigkeiten oder mit besonderem Unterstützungsbedarf können auch in Phasen des häuslichen Lernens verstärkt für Einzelberatungen in die Schule bestellt und gezielt unterstützt werden.

Auch hier gilt: Unser Ziel ist, dass jede Schülerin und jeder Schüler vor den Sommerferien in die Schule zurückkehren kann.

3. In welchen Abständen sollen eine Neubewertung der Lage für Schulen und Kitas vorgenommen und eine Entscheidung über weitere Öffnungsstufen getroffen werden?

Unsere Stufenpläne für Schule und Kita sind so aufgestellt, dass wir den Betrieb in sehr vorsichtigen Schritten wieder hochfahren. Die einzelnen Schuljahrgänge kommen derzeit mit einem Abstand von jeweils zwei Wochen zurück in die Schule. Wir werden diese Woche den weiteren konkreten Zeitplan bekannt geben.

Dies gibt uns Zeit und Gelegenheit, das Infektionsgeschehen zu beobachten und entsprechend zu reagieren. Wir können so das Tempo anpassen und rechtzeitig passgenaue Maßnahmen ergreifen.

Den Kommunen empfehlen wir ein ähnlich langsames und behutsames Vorgehen für die Kindertageseinrichtungen. Seit Montag ist es möglich, die Notbetreuung sukzessive auf bis zu halbe Gruppen zu erweitern. In den Einrichtungen kann dies schrittweise und immer mit Blick auf die Gegebenheiten vor Ort vollzogen werden.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.