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erstellt am:
05.07.2024
Länder erhöhen Druck beim DigitalPakt 2.0
Gemeinsame Entschließung im Bundesrat mit Forderungen an Bundesbildungsministerin
In einer gemeinsamen Entschließung haben alle Bundesländer heute im Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, den DigitalPakt Schule auch in den Jahren 2025 bis 2030 mit mindestens 1,3 Mrd. Euro jährlich verlässlich fortzuführen. Damit erhöhen die Länder den Druck auf das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Sie folgen damit einem Entschließungsantrag, der ursprünglich vom Land Niedersachsen eingebracht worden war.
Mit umfassenden Investitionen und Projekten, haben Bund, Länder und Kommunen in den vergangenen fünf Jahren über den DigitaPakt Schule spürbar positive Impulse für eine zukunftsweisende Digitalisierung schulischer Bildung gegeben. Jetzt kommt es darauf an, diesen Pakt aufrechtzuerhalten und die digitale Infrastruktur inklusive entsprechender Lernmittel weiter auszubauen. Dabei betont der Bundesrat: Die weit über den Schulbereich hinausreichende Bedeutung einer modernen und hochwertigen Bildungslandschaft, die auch die Digitalität einbezieht, ist das Fundament für die Zukunftsfähigkeit und den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands.
Hintergrund:
Mit umfassenden Investitionen und Projekten, haben Bund, Länder und Kommunen in den vergangenen fünf Jahren über den DigitaPakt Schule spürbar positive Impulse für eine zukunftsweisende Digitalisierung schulischer Bildung gegeben. Jetzt kommt es darauf an, diesen Pakt aufrechtzuerhalten und die digitale Infrastruktur inklusive entsprechender Lernmittel weiter auszubauen. Dabei betont der Bundesrat: Die weit über den Schulbereich hinausreichende Bedeutung einer modernen und hochwertigen Bildungslandschaft, die auch die Digitalität einbezieht, ist das Fundament für die Zukunftsfähigkeit und den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands.
In diesem Sinne vertrauen die Länder auf die bisherigen Zusagen der Bundesbildungsministerin, den DigitalPakt fortzuführen, und bringen ihre Erwartungen in der Bundesrats-Entschließung klar zum Ausdruck.
Hintergrund:
Der aktuelle DigitalPakt Schule ist Mitte Mai 2024 ausgelaufen, seitdem können keine Anträge mehr gestellt werden. Zurzeit verhandeln Bund und Länder über eine Fortsetzung und Anschlussfinanzierung. Im ersten Pakt hat sich gezeigt, dass es dauerhaft erhöhter Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur bedarf, um die allgemein gesteckten pädagogischen Ziele zu erreichen, heißt es weiter im Entschließungsantrag. Dies schließt nachhaltige Neuanschaffungen von Hardware, aber auch Inhalten, Bildungsmedien, technischen Support, Wartung und IT-Administration bei den Schulträgern mit ein.
Der DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 ist für Niedersachsen eine Erfolgsgeschichte. In den vergangenen Jahren haben Bund und Länder wegweisende Investitionen in die Infrastruktur und Ausstattung der Schulen getätigt. Der Bund hat den 16 Ländern und damit den kommunalen Schulträgern im Bewilligungszeitraum insgesamt 6,5 Milliarden Euro zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur an den rund 40.000 Schulen in Deutschland zur Verfügung gestellt.
Unseren Schulen in Niedersachsen standen über den DigitalPakt 1.0 zur Modernisierung ihrer digitalen Infrastruktur rund 470 Millionen Euro zur Verfügung. Knapp 99 Prozent der Mittel für Investitionen der Schulträger sind beantragt und bewilligt und damit gebunden. Dies ist ein deutlicher Beleg dafür, dass es weiteren Bedarf gibt und Niedersachsens Schulen die digitale Bildung im Land voranbringen wollen. Die Digitalisierung im Bildungsbereich ist eine Daueraufgabe und keineswegs mit einer singulären Investition erledigt.
Der DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 ist für Niedersachsen eine Erfolgsgeschichte. In den vergangenen Jahren haben Bund und Länder wegweisende Investitionen in die Infrastruktur und Ausstattung der Schulen getätigt. Der Bund hat den 16 Ländern und damit den kommunalen Schulträgern im Bewilligungszeitraum insgesamt 6,5 Milliarden Euro zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur an den rund 40.000 Schulen in Deutschland zur Verfügung gestellt.
Unseren Schulen in Niedersachsen standen über den DigitalPakt 1.0 zur Modernisierung ihrer digitalen Infrastruktur rund 470 Millionen Euro zur Verfügung. Knapp 99 Prozent der Mittel für Investitionen der Schulträger sind beantragt und bewilligt und damit gebunden. Dies ist ein deutlicher Beleg dafür, dass es weiteren Bedarf gibt und Niedersachsens Schulen die digitale Bildung im Land voranbringen wollen. Die Digitalisierung im Bildungsbereich ist eine Daueraufgabe und keineswegs mit einer singulären Investition erledigt.