Datenschutzerklärung zu den Social-Media-Kanälen des Niedersächsischen Kultusministeriums

Das Niedersächsische Kultusministerium ist in den Sozialen Medien auf Facebook und Instagram aktiv.

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte der Facebook- und Instagram-Seite des Niedersächsischen Kultusministeriums (nachfolgend "Fangpages") informieren. Die Fanpages werden durch das Niedersächsische Kultusministerium betrieben und verwaltet.

Betreiber/in der Fanpages

Niedersächsisches Kultusministerium

Hans-Böckler-Allee 5

30173 Hannover

pressestelle@mk.niedersachsen.de

Angaben zu den Fanpages

Das Niedersächsische Kultusministerium greift für die angebotenen Informationsdienste auf die technischen Plattformen und die Dienste der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland zurück.

Das Niedersächsische Kultusministerium weist Sie darauf hin, dass Sie die Fanpages und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten).

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Interaktion mit den Inhalten der Fanpages des Niedersächsischen Kultusministeriums durch die Nutzerinnen und Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zwecke der Datenverarbeitung

Der Betrieb der Fanpages des Niedersächsischen Kultusministeriums ist notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit und Krisenkommunikation. Außerdem geht es darum, Fakenews entgegenzuwirken. Die Verarbeitung Ihrer Daten beim Besuch der Seite geschieht zu diesen Zwecken.

Es handelt sich um eine Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse im Sinne des Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Das Bundesverfassungsgericht hat im Jahr 1977 entschieden, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. In einer weiteren Entscheidung hat das Gericht diesen Grundsatz im Jahr 1983 bekräftigt, so lange die Regierung sachlich, richtig, verhältnismäßig und zurückhaltend ihre Politik vermittelt. Weitere Urteile kamen zum gleichen Ergebnis. Dies gilt entsprechend für die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierungen.

Statistische Untersuchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Informationsverhalten von Bürgerinnen und Bürgern verändert. Immer weniger Bevölkerungsgruppen informieren sich über die ‘klassischen‘ Informationskanäle wie Tageszeitung oder Fernsehen über das alltägliche Geschehen. Stattdessen werden zunehmend Medien, die ausschließlich oder zumindest teilweise im Internet agieren, allen voran Social Media-Plattformen, zur Information genutzt. Das Niedersächsische Kultusministerium verfolgt mit seiner Öffentlichkeitsarbeit u.a. das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungsmäßigen Auftrags zu informieren.

Das Niedersächsische Kultusministerium nutzt die Fanpages neben weiteren essentiellen Medienkanälen, wie z. B. der Internetauftritt, Broschüren, aber auch klassische Öffentlichkeitsarbeit in Form von Pressekonferenzen und Presseinformationen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich über unterschiedliche Kanäle über die Arbeit des Niedersächsischen Kultusministeriums zu informieren und Kontakt aufzunehmen. Nähere Informationen zu unserem Angebot finden Sie unter anderem hier: www.mk.niedersachsen.de.

Verarbeitung personenbezogener Daten durch Meta

Beim Besuch der Fanpages erfasst Meta u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um dem Niedersächsischen Kultusministerium als Betreiber der Facebook-Seiten anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Fanpages zur Verfügung zu stellen.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Meta Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Meta erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Meta in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Meta sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: http://de-de.facebook.com/about/privacy. Die vollständigen Datenrichtlinien von Meta finden Sie hier: https://www.facebook.com/privacy/policy/

Beim Zugriff auf eine Fanpage wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Meta übermittelt. Nach Auskunft von Meta wird diese IP-Adresse anonymisiert. Meta speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Meta damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzerinnen und Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook oder Instagram angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Kennung. Dadurch ist Meta in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook/Instagram-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Buttons ist es Meta möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Nutzerprofil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook oder Instagram abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie die Fanpages nutzen, ohne dass Ihre Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Meta erneut als Nutzerin bzw. Nutzer erkennbar. Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Support-Seiten: https://de-de.facebook.com/about/privacy#

Nach eigenen Angaben speichert Meta Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Meta Seiten Insights

Meta verarbeitet in seinen sog. Seiten-Insights eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucherinnen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Verarbeitung findet unabhängig davon statt, ob Seitenbesucher bei Facebook oder Instagram angemeldet sind oder nicht und ob Seitenbesucher Mitglieder des Netzwerks sind.

Auch Nutzerinnen und Nutzer, die auf die Fanpages zugreifen, ohne bei registriert bzw. angemeldet zu sein, haben die Möglichkeit, mittels eines von Meta gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen. Nähere Informationen zu den Cookies von Meta finden Sie unter: https://www.facebook.com/policies/cookies/

Bei Seiten-Insights handelt es sich um zusammengefasste Statistiken, die anhand bestimmter „Events“ erstellt werden, die von den Meta-Servern protokolliert werden, wenn Personen mit Seiten und den mit ihnen verbundenen Inhalten interagieren. Seitenbetreiber selbst haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die im Rahmen von „Events“ verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten, anonymisierten Seiten-Insights. Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum

Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern verarbeitet, steht ihnen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Widerspruch, Übertragbarkeit und Löschung der Daten zu. Meta Irland hat sich gemäß der Seiten-Insights-Ergänzung dazu verpflichtet, Anfragen von betroffenen Personen im Einklang mit den Meta gemäß der Seiten-Insights-Ergänzung obliegenden Pflichten zu beantworten (Abrufbar unter https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum).

Anfragen von Nutzerinnen und Nutzer zur Datenverarbeitung beim Besuch einer Fanpage werden von uns an Meta gemäß der Insights-Seiten-Ergänzung weitergeleitet. Nutzerinnen und Nutzer können unter folgendem Link näheres über Ihre Betroffenenrechte erfahren: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Alternativer voraussetzungsloser Informationszugang

Alternativ können Sie die über die Fanpages angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter www.mk.niedersachsen.de abrufen.

Weitere Verarbeitung personenbezogener Daten

Das Niedersächsische Kultusministerium als Anbieter des Informationsdienstes erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Dienstes.

Datenschutzinformationen

Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Datenschutz“ auf unserer Facebook-Seite und verlinkt in der Beschreibung unserer Instagram-Seite.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie das Niedersächsische Kultusministerium unter 0511 120-0 oder per E-Mail unter pressestelle@mk.niedersachsen.de erreichen.

Weitere Informationen zu Facebook, Instagram und anderen sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf den Webseiten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI): https://bsi.bund.de/dok/sicherheitsoptionen